Storys zum Thema Wahlsystem

PHOENIX

phoenix live: Landtagswahl in Schleswig-Holstein - Sonntag, 8. Mai 2022, 17.00 Uhr und Montag, 9. Mai 2022, 8.00 Uhr

Bonn (ots) - In Schleswig-Holstein sind am kommenden Sonntag rund 2,3 Millionen Wahlberechtigte zur Wahl des neuen Landesparlaments in Kiel aufgerufen. Nach den jüngsten Umfragen kann sich die regierende Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP Hoffnung machen, für weitere vier Jahre die Regierung zu stellen. ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER: Prozenthürde bei Europawahl nur mit Berücksichtigung regionaler Besonderheiten

Straßburg. Heute hat das Europäische Parlament ein eigene Gesetzesinitiative zum künftigen europäischen Wahlsystem beschlossen. Die FREIE WÄHLER unterstützen grundsätzlich diese Reform des Wahlsystems, stellen sich aber gegen die Einführung einer 3,5 Prozent-Hürde, die letztlich nur Deutschland betreffen ...

Fraktion der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) im Gesamtbetriebsrat DB Regio Schiene / Bus

Wie wird gewählt, wie ist der Ablauf?

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Orbans Wahlsieg

Halle/MZ (ots) - Damit keine Missverständnisse aufkommen: Diese Wahl war alles andere als fair. Orban hat sich längst die Medien unterworfen und das Wahlsystem auf seine Partei zugeschnitten. Aber gerade unter diesen Bedingungen hätte die Opposition mehr anbieten müssen als ein reines Anti-Orban-Zweckbündnis. Den Herausforderern fehlte ein eigenes Angebot an das Land und seine Menschen. Ähnliches gilt im Übrigen ...

Fraktion der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) im Gesamtbetriebsrat DB Regio Schiene / Bus

Werden bei der Betriebsratswahl einzelne Personen oder eine Liste gewählt?

Fraktion der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) im Gesamtbetriebsrat DB Regio Schiene / Bus

Werden bei der Betriebsratswahl einzelne Personen oder eine Liste gewählt?

Die Bundeswahlleiterin

Bundestagswahl 2021: Jüngere Wählerinnen und Wähler gingen häufiger zur Wahl / Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik veröffentlicht

Wiesbaden (ots) - Bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 wurde, wie bei bisherigen Bundestagswahlen auch, eine repräsentative Wahlstatistik durchgeführt. Mit ihr lässt sich das Wahlverhalten, das heißt die Wahlbeteiligung und die Stimmabgabe, nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppe ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Cannabis-Legalisierung: Osnabrücker Staatsrechtler fordert Volksentscheid

Osnabrück (ots) - Cannabis-Legalisierung: Osnabrücker Staatsrechtler fordert Volksentscheid Heußner: Aus der Ampel-Mehrheit ergibt sich kein Wählerauftrag Osnabrück. Zu den Plänen der Ampel-Koalition für eine Cannabis-Legalisierung fordert der renommierte Osnabrücker Staatsrechtler Prof. Hermann Heußner einen Volksentscheid. Solch ein wichtiges Thema müsse ...

PHOENIX

Dobrindt: "Es gibt keinen Welpenschutz für Links-Gelb"

Bonn/ Berlin (ots) - Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, hat angekündigt, der neuen Ampel-Koalition keine Bewährungszeit zu Beginn der Legislaturperiode einräumen zu wollen. "Es gibt keinen Welpenschutz für Links-Gelb. Wir werden die Ampelmänner an ihren Taten messen", erklärte Dobrindt bei phoenix. Man werde als Union die Arbeit der Regierung genau kontrollieren und eigene ...

BERLINER MORGENPOST

Start mit heikler Hypothek / Kommentar von Isabell Jürgens zu Rot-Grün-Rot und den Linken

Berlin (ots) - Kurzkommentar: Das erforderliche Quorum wird bei allen drei Partnern wohl erreicht. Jedoch stellt sich die Frage, ob ein Regierungsbündnis, das mit so einer schweren Hypothek startet, wohl die fünf Jahre einer Legislaturperiode überdauern kann. Der Druck der Linken-Basis auf ihre Parteiführung ist enorm, und die Gräben insbesondere zur SPD sind ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Chef der Jungen Liberalen: Union muss Haltung zum Wahlrecht ab 16 überdenken

Osnabrück (ots) - Chef der Jungen Liberalen: Union muss Haltung zum Wahlrecht ab 16 überdenken Jens Teutrine fordert CDU/CSU zu konstruktiver Arbeit auf - "Wichtiger Beitrag zur Generationengerechtigkeit" Osnabrück. Der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Jens Teutrine, hat die Unionskritik am geplanten Wahlrecht mit 16 Jahren zurückgewiesen. Mit Blick auf die Union ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Unionsfraktionsvize Frei sieht keine Mehrheit für Wahlrecht ab 16

Osnabrück (ots) - Unionsfraktionsvize Frei sieht keine Mehrheit für Wahlrecht ab 16 CDU-Politiker: Ampel kann das gar nicht beschließen - Rechte und Pflichten müssen übereinstimmen Osnabrück. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) sieht im neuen Bundestag keine Mehrheit für das von SPD, Grünen und FDP vereinbarte Wahlrecht ab 16 ...

Die Bundeswahlleiterin

Bundestagswahl 2021: Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler bei 47,3 %

Wiesbaden (ots) - Der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler ist bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 auf 47,3 % gestiegen. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte die Briefwahlquote noch 28,6 % betragen. "Der bereits bei den Landtagswahlen im Frühjahr erkennbare Trend zur deutlich verstärkten Nutzung der Briefwahl hat sich bei der Bundestagswahl ...

Die Bundeswahlleiterin

Bundestagswahl 2021: Endgültiges Ergebnis

Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung das endgültige Ergebnis der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag festgestellt. Anschließend gab Bundeswahlleiter Georg Thiel das endgültige Wahlergebnis im Anhörungssaal des Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages in Berlin bekannt. Die vollständige Pressemitteilung ist im Internetangebot des Bundeswahlleiters unter ...

Heilbronner Stimme

Wahlprüfer Sensburg: "Berlin muss die Wahl wiederholen und zwar rechtmäßig" / "objektive Wahlrechtsverstöße"

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages, Patrick Sensburg, sieht die Pannen bei den Berlin-Wahlen als möglicherweise so schwerwiegend an, dass eine Wiederholung zumindest der Wahlen zum Abgeordnetenhaus denkbar sein könnte. Sensburg berichtete zudem über zahlreiche Beschwerden ...

DIE ZEIT

Mehrheit der Deutschen gibt Merkel Mitschuld an Wahlergebnis der Union

Hamburg (ots) - Eine knappe Mehrheit der befragten Deutschen gibt Angela Merkel eine Mitschuld für das schlechte Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl. 54 Prozent der Befragten stimmen der Aussage zu, die Kanzlerin "sei mitschuldig am historisch schlechtesten CDU-Ergebnis bei einer Bundestagswahl - durch die Art, wie sie den CDU-Vorsitz übergeben hat". So ...

PHOENIX

Marco Buschmann (FDP): Wahlrechtsreform hat Top-Priorität

Bonn/Berlin (ots) - Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, sieht die Wahlrechtsreform als eine der wichtigsten Aufgaben der des neuen Bundestages. "Wir müssen in dieser Legislaturperiode das Wahlrecht reformieren. Wir brauchen ein Wahlrecht, das fair, verfassungsfest ist und das Größenwachstum des Deutschen ...

RTL News

RTL/ntv-Trendbarometer / Blitzumfrage zum Wahlergebnis: 50 Prozent der Befragten präferieren eine "Ampelkoalition", 56 Prozent bevorzugen Scholz als Bundeskanzler

Köln (ots) - Fragt man die Bundesbürger einen Tag nach der Bundestagswahl, welche der möglichen Koalitionen ihnen am liebsten wäre, so sprechen sich 50 Prozent der Bürger für eine "Ampelkoalition" aus SPD, Grünen und FDP aus. 22 Prozent hätten am liebsten eine "Jamaikakoalition" aus CDU/CSU, Grünen und FDP. ...

PHOENIX

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU): Armin Laschet trotz Union als zweitstärkster Kraft möglich

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 26. September 2021. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält eine Kanzlerschaft von Armin Laschet auch dann für möglich, wenn die CDU nur zweitstärkste Kraft bleibt. "Die SPD hat selbst häufig deutlich gemacht in Bund und Ländern, dass es eben nicht darauf ankommt, wer die stärkste Fraktion ist, sondern dass es darauf ankommt, wer ...

PHOENIX

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD): "Dieses Votum ist auch klares Votum für mich"

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 26. September 2021. Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig, sieht sich nach dem Wahlsieg der SPD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern auch persönlich bestätigt. "Natürlich bin ich froh, nachdem ich mich das erste Mal einer solchen Bürgerwahl als ...

PHOENIX

Franziska Giffey, Spitzenkandidatin SPD-Berlin: Haben klares Votum für SPD und Grüne

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 26. September 2021. Die Spitzenkandidatin der Berliner SPD bei der Abgeordnetenhauswahl, Franziska Giffey, sieht im Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ihrer Partei und den Grünen einen klaren Wählerwillen für eine Regierungsbildung. "Wir haben eine ganz klare Verantwortung, den ...

RTL News

Forsa: Erste Einschätzungen der Wähler nach den Prognosen über den Wahlausgang

Köln (ots) - Nach der Bekanntgabe der Prognosen um 18 Uhr wurden von forsa zum Abschluss der großen forsa-Wahlstudie in Kooperation mit RTL und ntv 5.508 Wähler danach gefragt, wie sie das voraussichtliche Wahlergebnis und dessen Folgen bewerten. So meinen 6 Prozent der Wähler, dass sich in Deutschland durch das Ergebnis der Wahl in den nächsten vier Jahren sehr ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur Bundestagswahl

Halle/MZ (ots) - Nach Jahren ewiger Streitereien und des Verlierens geht es für die SPD nun wieder bergauf. Die Partei konnte ihr Wahlergebnis von vor vier Jahren klar verbessern und signalisieren: Es gibt uns noch und wir wollen Macht. Auch in Mecklenburg-Vorpommern hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig diesen Schub mit einem sehr guten Wahlergebnis bestätigt. Für Olaf Scholz bringt die Trendwende aber auch ...

PHOENIX

Bundeswahlleiter Georg Thiel: Laschet-Stimme trotz Stimmzettel-Fauxpas gültig

Bonn (ots) - Bonn/ Berlin, 26. September 2021.Die Stimmzettel von CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet und seiner Ehefrau sind trotz falscher Faltung und dadurch erkennbarer Stimmabgabe gültig, das sagte Bundeswahlleiter Georg Thiel im phoenix-Interview. "Eigentlich hätte der Wahlvorstand sagen müssen: 'So geht es nicht, Sie bekommen einen neuen Wahlzettel. Vernichten ...