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Gemeinsam für die Einsatzbereitschaft der Luftwaffe: / 20 Jahre Kooperation zwischen der Deutschen Luftwaffe und Airbus
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Storys zum Thema Bundesregierung
EDEKA ZENTRALE Stiftung & Co. KG
Studie zur Umsatzsteuersenkung / Preisversprechen - EDEKA-Verbund unterstützt mit günstigen Preisen private Haushalte
Hamburg (ots) - - Finanzielle Entlastung: EDEKA und Netto Marken-Discount geben eigene Preisvorteile möglichst an Verbraucher:innen weiter - Aktuelle Studie bestätigt: EDEKA-Verbund hat auch die Mehrwertsteuersenkung 2020 komplett an Kund:innen Kunden weitergegeben - Vertrauensvolle Nahversorger: EDEKA und Netto ...
mehrLuisa Neubauer: Kanzler hat Klimapolitik zu keinem Zeitpunkt zur Chefsache gemacht
Venedig/Bonn (ots) - Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat der Bundesregierung und insbesondere dem Bundeskanzler anlässlich des heutigen Erdüberlastungstages für Deutschland zu zögerliches Handeln in der Klimapolitik vorgeworfen. Mit Blick auf die nächste Weltklimakonferenz in den Vereinigten Arabischen Emiraten im Dezember fragte Neubauer im Interview mit dem ...
mehrZentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V.
#PutenhaltungRetten: Betriebe demonstrieren in Kirchberg an der Jagst / Appell an Nachhaltigkeitskonferenz: Keine nachhaltige Fleischerzeugung ohne starke deutsche Produktion!
mehrLindner bei „maischberger“ zum Fall Graichen: „Mancher Vorwurf ist unverhältnismäßig“
Berlin (ots) - Als erstes Mitglied der Bundesregierung hat sich Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zum Vorwurf der Vetternwirtschaft im Bundeswirtschaftsministerium geäußert. „Sicherlich ist es ratsam, jetzt dort Transparenz herzustellen“, sagte Linder in der ARD-Talksendung „maischberger". Eine direkte Kritik an seinem Kabinettskollegen, ...
mehrDeutscher Erdüberlastungstag: INKOTA kritisiert global ungerechte Rohstoffpolitik der Bundesregierung
Berlin (ots) - Das entwicklungspolitische INKOTA-netzwerk fordert die Bundesregierung auf, sich für eine absolute Senkung des metallischen Rohstoffverbrauchs und eine Rohstoffwende einzusetzen. Nur mit der Absenkung unseres Verbrauchs auf ein global gerechtes Maß können weitere Umweltzerstörung, ...
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RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne und AfD gleichauf / SPD (17%) verliert weiter - schlechtester Wert seit August 2022
Köln (ots) - Die SPD verliert im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt und erzielt mit 17 Prozent den schlechtesten Wert seit Ende August 2022. Die AfD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu und liegt aktuell bei 16 Prozent. Die Werte für die Union (30%), Grünen (16%), FDP (7%), ...
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
Bundesregierung muss Live-in-Betreuung rechtssicher ausgestalten / Tag der Arbeit
Berlin (ots) - Anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte die Bundesregierung auf, die sogenannte Live-in-Betreuung in der häuslichen Pflege menschenrechtskonform auszugestalten. "Während die Nachfrage nach Live-in-Betreuungskräften in Deutschland stetig steigt, haben sich die Arbeits- und Lebensbedingungen dieser ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne rutschen auf 16 Prozent und liegen nur noch knapp vor der AfD (15%)
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Unionsparteien einen Prozentpunkt hinzu und knacken wieder die 30-Prozent-Marke. Die Grünen verlieren einen Prozentpunkt und liegen aktuell bei 16 Prozent. Die Werte für die SPD (18%), FDP (7%), Linke (4%), AfD (15%) und für die sonstigen Parteien ...
mehrZentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V.
Verbraucher wollen EU-einheitliche Standards / Anzeigenkampagne startet / ZDG fordert den Landwirtschaftsminister auf: Stoppen Sie den nationalen Alleingang in der Putenhaltung
Berlin (ots) - Die Planung der Bundesregierung für gesetzliche Puten-Haltungsstandards gefährdet die Versorgung der Bevölkerung mit einem hochwertigen Lebensmittel - und den Fortbestand einer Branche, die sich um das Tierwohl verdient gemacht hat. Mit einer Anzeigenkampagne weist der Zentralverband der Deutschen ...
mehrZDF-Politbarometer April 2023 / Olaf Scholz und Robert Habeck mit Tiefstwerten/Klimaschutzmaßnahmen: Fast jeder Zweite sieht starke finanzielle Belastung
mehrInternationaler Bund: "Die Politik muss Freiwilligendienste ausbauen, statt Mittel zu kürzen!"
Frankfurt am Main (ots) - Der Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit unterstützt damit Forderungen an die Bundesregierung, geplante Einsparungen zu überdenken Der Internationale Bund (IB) fordert von der Bundesregierung, die geplanten finanziellen Kürzungen im Bereich der Freiwilligendienste zurückzunehmen. "Statt zu kürzen", so IB-Präsidentin Petra ...
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RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union wieder unter 30-Prozent-Marke, Grünen (17%) fallen auf Platz 3 hinter SPD (18%) / Politiker-Ranking: Pistorius führt im Vertrauensranking
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien (29%) und die Grünen (17%) gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt. Die Werte für die SPD (18%), FDP (7%) und die Linke (4%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Die AfD (15%) und die sonstigen Parteien (10%) ...
mehrRegierung ignoriert Lebensrealität pflegender Menschen / Bundesverband wir pflegen e.V. kritisiert Pflegereform
Berlin (ots) - Der Bundesverband pflegender Angehöriger, wir pflegen e.V., äußert sich enttäuscht zum Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zum Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz. "Für pflegende Angehörige ist die vom Kabinett geplante Pflegereform eine Katastrophe. Im Koalitionsvertrag 2021 "Mehr ...
mehrBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Entwurf des "Zukunftsfinanzierungsgesetzes" muss nachgebessert werden
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union legt auf 30 Prozent zu und liegt weiter vor SPD (18%) und Grünen (18%) / Kanzlerfrage: Merz erstmals vor Scholz
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Unionsparteien bei den Parteipräferenzen einen Prozentpunkt hinzu und liegen mit 30 Prozent weiter vor der SPD (18%) und den Grünen (18%). Die Werte für die FDP (7%), Linke (4%) und AfD (14%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Die ...
mehr"frontal" im ZDF: Geflüchtete aus Afghanistan sitzen trotz erteilter Visa fest
mehrARD-DeutschlandTrend: Grüne büßen in der Klima- und Umweltpolitik an Vertrauen ein
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Jeder dritte Deutsche (32 Prozent) traut am ehesten den Grünen zu, eine gute Klima- und Umweltpolitik zu betreiben. Das sind beim Kernthema der Partei 15 Prozentpunkte weniger als noch im September ...
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ARD-DeutschlandTrend: 44 Prozent der Deutschen wünschen sich mehr Tempo beim Klimaschutz
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Gut vier von zehn Deutschen geht es beim Klimaschutz nicht schnell genug: 44 Prozent wünschen sich hier schnellere Veränderungen. Nach Meinung von 27 Prozent gehen diese dagegen bereits zu schnell. ...
mehrARD-DeutschlandTrend: Zufriedenheit mit der Bundesregierung erreicht Tiefstwert in der aktuellen Amtszeit
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Kanzlerpartei SPD aktuell weiterhin auf 18 Prozent (+-0 im Vgl. zu März). Die Union aus CDU und CSU ...
mehrJohanniter fordern ganzheitliche Pflegereform / Jörg Lüssem, Mitglied des Bundesvorstandes der Johanniter-Unfall-Hilfe: "Die aktuellen Pläne der Bundesregierung gehen nicht weit genug"
Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses des Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes (PUEG) erklärt Jörg Lüssem, Mitglied des Bundesvorstandes der Johanniter-Unfall-Hilfe: "Der aktuelle Gesetzentwurf und die darin vorgesehenen Leistungsanpassungen werden bei Weitem nicht ausreichen, um ...
mehrParitätischer Wohlfahrtsverband
Pflegereform: Paritätischer kritisiert Pläne von Lauterbach als halbherzig
Berlin (ots) - Die heute im Kabinett beratenden Pläne für ein Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband als halbherzig und völlig unzureichend, um die sich verschärfenden Probleme in der Pflege zu lösen. Die Finanzierung der Pflegeversicherung sowie die wachsende Armut durch Pflegebedürftigkeit seien die ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD mit 18 Prozent gleichauf mit den Grünen
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, während die FDP (7%) einen Prozentpunkt hinzugewinnt. Damit liegt die SPD mit 18 Prozent gleichauf mit den Grünen (18%) und 11 Prozentpunkte hinter den Unionsparteien (29%). Die Werte für die Union (29%), Linke (4%), AfD (14%) und die sonstigen Parteien ...
mehrParitätischer Wohlfahrtsverband
Paritätischer und BUND: Heizungsumbau darf nicht arm machen
Berlin (ots) - Das geplante Verbot von Öl- und Gasheizungen in Verbindung mit dem Austausch der Geräte stellt viele Immobilienbesitzer*innen vor große finanzielle Probleme, so das Ergebnis einer aktuellen Expertise der Paritätischen Forschungsstelle im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbands und des Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND). Demnach verfügt die ...
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ZDF-Politbarometer März III 2023 / Verhältnis der Regierungsparteien zunehmend schlechter bewertet / Weiterhin großes Verständnis für Streiks im öffentlichen Dienst
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
Bundesregierung muss Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Menschenhandel entwickeln
Berlin (ots) - Am 1. April 2013 trat das Übereinkommen des Europarats zur Bekämpfung des Menschenhandels für Deutschland in Kraft. Anlässlich des 10. Jahrestags fordert die Berichterstattungsstelle Menschenhandel des Deutschen Instituts für Menschenrechte die Bundesregierung auf, einen Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Menschenhandel zu entwickeln. ...
mehrCDU-Vize Linnemann bei „maischberger“: Bei digitaler Agentur für Fachkräfte-Zuwanderung „würden wir parteiübergreifend mitmachen“
Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU, Carsten Linnemann, lobt die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für qualifizierte Zuwanderung – insbesondere die Ankündigung, bürokratische Hürden für Fachkräfte abzubauen. "Super, ich unterstütze ihn", sagte Linnemann am Mittwoch in ...
mehrBundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V.
Bundesregierung verabschiedet sich von effektivem Klimaschutz
Berlin (ots) - Der Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. (BNW) kritisiert die gestern veröffentlichten Ergebnisse des Koalitionsausschusses scharf. Laut dem Verband sind insbesondere die Abschaffung der im Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) festgelegten Sektorenziele sowie der Ausbau des Autobahnnetzes fatale Signale. Auch die Aufweichung des Öl- und Gasheizungsverbotes ab 2024 und die Verzögerungen beim ...
mehrEVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
EVG Martin Burkert: Koalitionsausschuss mit guten Signalen pro Schiene, aber...
mehrDrei Parteichefs der "Ampel" bei "maybrit illner" im ZDF
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